Seit 20 Jahren sind Die Grünen Zistersdorf aktiv. Die Ursprünge liegen in einer erfolgreichen Bürger:innenliste (ZIB) von kritischen Bürgerinnen und Bürgern. Zwanzig Jahre, in denen wir uns aktiv in die Gemeindepolitik für alle in Zistersdorf und Katastralgemeinden lebenden Menschen eingebracht haben. Die gemeinsame Motivation ist bis heute: Unsere Großgemeinde weiterzuentwickeln und auf nachhaltige Weise zu gestalten.
In den letzten Jahrzehnten haben uns die politischen Blockaden im Gemeinderat gezeigt, dass die Tätigkeit im Gemeinderat als kleine Oppositionsfraktion eine große Herausforderung ist. Bei vielen Vorhaben und Beschlüssen waren wir die Einzigen, die kritische Fragen gestellt und Einwände erhoben haben. Dies wurde begleitet von einem langanhaltenden rauen Umgangston, pauschalen Themen-Ablehnungen, fehlender Wertschätzung gegenüber den Tätigkeiten von Oppositionsfraktionen sowie mangelnder Dialogbereitschaft. Unsere Mittel waren Dringlichkeits- und Änderungsanträge, um aktuelle Themen in den Gemeinderat einbringen zu können. Ein Dringlichkeitsantrag ist die kurzfristige Möglichkeit einen eigenen Themenpunkt auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung zu bringen. Zu Sitzungsbeginn wird darüber abgestimmt, ob der Themenpunkt zugelassen und in weiterer Folge in der Sitzung diskutiert, abgestimmt und beschlossen wird. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse (ÖVP Absolute) wurden unsere konstruktiven Vorschläge/Anträge in der Regel kommentarlos nicht zugelassen. In wenigen Fällen wurden sie zugelassen und später abgelehnt. Mittels Abänderungsanträgen können bereits festgelegte Themenpunkte ergänzt bzw. verändert werden. Auch hier sind wir sehr oft gegen eine Mauer der Ablehnung gestoßen. Dennoch haben wir nicht lockergelassen und laufend Anträge eingebracht.
Positive Ansätze in dieser Richtung, wie das während der Corona Zeit eingeführte Live Streaming der Gemeinderatssitzungen, wurden wieder rückgängig gemacht. Das veröffentlichte Gemeinderatsprotokoll (siehe Gemeinde-Website) enthält nur die Abstimmungsergebnisse und so erfährt kaum jemand außerhalb des Gemeinderates, was dort besprochen oder eben nicht besprochen wurde. Machen Sie sich selbst ein Bild und besuchen Sie Gemeinderatssitzungen als Zuhörer:in. Eine Teilnahme ist Ihr gutes Recht und jederzeit ohne Anmeldung möglich. Sie werden staunen!
In den vergangenen fünf Jahren gab es auch eine zunehmend positive Veränderung. Es hat ein Prozess Richtung offener Dialogkultur begonnen: “Man redet ‘mal mehr miteinander”. Nach dem letzten kurzfristigen Bürgermeisterwechsel ist die Richtung nun wieder unklar…
Die kommende Gemeinderatswahl nehmen wir zum Anlass, eine Pause einzulegen, um unsere Kräfte neu zu sammeln und auf Aktivitäten außerhalb der formalen Gemeindepolitik zu richten: Wir treten daher bei der Gemeinderatswahl 2025 nicht an.
Helmut Aigner, Gemeinderat a.D.
Quelle: zitiert aus den Grünen Nachrichten Ausgabe I/2025 Jänner